Klimaschutz steht nicht über dem Artenschutz

Die Schwächung des Artenschutzes zugunsten der industriellen Gewinnnung von Windstrom ist offenbar vom Tisch.

Die für diesen Donnerstag (01.06.) vorgesehene zweite und dritte Lesung einer Novelle des Bundesnaturschutzgesetz wurde nach VLAB-Informationen kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestages abgesetzt. Insider sind sich sicher, dass es zumindest in der laufenden Legislaturperiode zu keiner weiteren Beratung mehr kommen wird.

Das Bundesumweltministerium hatte, wohl auf Druck der Windlobby, eine Einschränkung des sogenannten “Tötungsverbotes” für geschützte Tierarten geplant und in diesem Zusammenhang der Windkraft ein “öffentliches Interesse” attestiert, welches diese Form der Energiegewinnung über die Interessen des Artenschutzes hätte stellen können. “Mit den in § 44 vorgesehenen Änderungen werden die Belange des Artenschutzes und der Biodiversität zu Gunsten fragwürdiger klima- und energiepolitischer Ziele massiv zurückgedrängt”, hieß es in der dem Ministerium übermittelten Stellungnahme des VLAB als staatlich anerkannter Naturschutz- und Umweltverband.

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